Breitbanderschließung Stadt Wörth an der Donau

Bedarfsermittlung

Bedarfsermittlung für den Breitbandausbau

„Der Freistaat Bayern strebt mit dem neuen Förderprogramm einen schrittweisen Ausbau von hochleistungsfähigen Breitbandnetzen in Gewerbe- und Kumulationsgebieten mit Übertragungsraten von mindestens 50 Mbit/s im Downstream und mindestens 2 Mbit/s im Upstream (Netzte der nächsten Generation, NGA-Netze) an.

Die Stadt Wörth an der Donau hat Erschließungsgebiete festgelegt, in dem Bedarf für den Ausbau eines NGA-Netzes bestehen könnte. Die Erschließungsgebiete umfassen die in beiliegender Karte dargestellten Kumulationsgebiete. Grundlage für eine Erschließung ist der entsprechende Bedarf der in diesem Gebiet angesiedelten Unternehmen, Freiberuflern, Dienstleistern und Gewerbetreibenden gemäß § 2 Abs. 1 Satz 1 Umsatzsteuergesetz (UStG).

Besteht ein Ausbaubedarf, sollen grundsätzlich alle Anschlussinhaber im Erschließungsgebiet mit den oben genannten Bandbreiten versorgt werden, zumindest aber mit einer Übertragungsrate von mindestens 30 Mbit/s im Downstream. Der Bedarf an einer Übertragungsrate von mindestens 50 Mbit/s im Downstream und mindestens 2 Mbit/s im Upstream derjenigen Unternehmer, die diesen Bedarf glaubhaft gemacht haben, muss stets befriedigt werden.

Darüber hinaus verspricht sich die Stadt Wörth an der Donau mit dem Ausbau eine weitgehende Mitversorgung der außerhalb der Erschließungsgebiete liegenden Anschlüsse von Privathaushalten und Unternehmer.

Die Stadt Wörth an der Donau will den Breitbandausbau schnellstmöglich vorantreiben. Hierzu sind gemäß Förderrichtlinie verschiedene Verfahrensschritte sukzessive abzuarbeiten. Im ersten Schritt ist der Bedarf nach Hochgeschwindigkeitsinternet im Gemeindegebiet festzustellen.
Unternehmen in der Stadt Wörth an der Donau sind nun aufgefordert, ihren Bedarf an Hochgeschwindigkeitsinternet bis 08.08.2013 zu melden. Hierfür haben wir ein Formular vorbereitet

Wir bedanken uns für Ihre Mithilfe!

Bedarfsermittlung - Ergebnis

Die Stadt Wörth a.d. Donau  hat eine Ist-Analyse zur Breitbandversorgung und eine Bedarfsbefragung der Unternehmer gemäß §2 Abs. 1 Satz 1 UStG im Erschließungsgebiet durchgeführt.

Die Ergebnisse sind im nachfolgenden Dokument dargestellt.

Markterkundung - Anfrage

Stadt Wörth an der Donau

Markterkundungsverfahren
im Rahmen der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen in Gewerbe- und Kumulationsgebieten in Bayern (BbR)

Der Freistaat Bayern fördert mit der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen in Breitbandnetzen in Gewerbe- und Kumulationsgebieten mit Übertragungsraten von mindestens 50 Mbit/s im Downstream und mindestens 2 Mbit/s im Upstream (Netze der nächsten Generation, NGA-Netze) dort wo er nicht marktgetrieben erfolgt.

Eine Bedarfsermittlung der Stadt Wörth a.d. Donau hat ergeben, dass in den Erschließungsgebieten
- Kumulationsgebiet Wörth an der Donau Nord/West  5 Unternehmer

i. S. v. §2 Abs. 1 Satz 1 Umsatzsteuergesetz (UStG) Bedarf an einer Übertragungsrate von mindestens 50 Mbit/s im Downstream und mindestens 2 Mbit/s im Upstream haben. Die Gemeinde hat auf dieser Grundlage entsprechend der Lokalisierung dieses Bedarfs Erschließungsgebietefür den Aufbau eines NGA-Netzesfestgelegt (siehe Download„Ergebnis Ist-Bedarfsanalyse“). Bei Bedarf können Detailkarten der Erschließungsgebiete von der Gemeindeverwaltung angefordert werden.

Bevor Fördermittel eingesetzt werden können, hat die Gemeinde gemäß Nr. 4.1.1 Abs. 5 BbR zu ermitteln, ob private Investoren einen eigenwirtschaftlichen flächendeckenden Ausbau eines NGA-Netzes im Erschließungsgebiet vorsehen. Erst wenn dies nicht der Fall ist, kann die Gemeinde ein Auswahlverfahren zur Bestimmung eines dann geförderten Anbieters durchführen.

Die Stadt Wörth a.d. Donau bittet daher Betreiber elektronischer Kommunikationsnetze mitzuteilen,

  • ob sie sich ohne finanzielle Beteiligung Dritter in der Lage sehen, in den kommenden drei Jahren zu marktüblichen Bedingungen bedarfsgerechte Breitbanddienste im Erschließungsgebiet anzubieten bzw.
  • ob zumindest Breitbanddienste mit Übertragungsraten von mindestens 25 Mbit/s im Downstream und von mindestens 2 Mbit/s im Upstream in den kommenden drei Jahren im Erschließungsgebiet angeboten werden.

Sofern ein Netzausbau geplant ist, bitten wir Sie einen verbindlichen und detaillierten Projekt- und Zeitplan, der die geplanten Investitionen glaubhaft und nachvollziehbar macht, der Gemeinde bis spätestens 16.09.2013  zu übersenden. Im Projekt- und Zeitplan sind insbesondere Meilensteine in Zeitabständen von nicht länger als 6 Monaten so zu definieren, dass deren Einhaltung auf Nachfrage der Gemeinde kontrolliert werden kann. Kommt der private Investor diesen selbst gesetzten Meilensteinen nicht nach, kann die Gemeinde mit der Auswahl eines Netzbetreibers gemäß Nr. 4.3 BbR fortfahren.

Die Ergebnisse der Markterkundung werden auf der Gemeindehomepage veröffentlicht.

Stadt Wörth a.d. Donau

 

Markterkundung - Ergebnis

Ergebnis der Markterkundung
Individuelle Anfrage 02.07.2013 bis 14.08.2013
Onlinefrist 10.08.2013 bis 16.09.2013

Die Stadt Wörth hat eine Markterkundung gemäß Breitbandrichtlinie – BbR durchgeführt.

Die Ergebnisse sind im nachfolgenden Dokument dargestellt.

Download-Link „Ergebnis-Markterkundung-Wörth“

Dokumentation Vorabregulierung

Analyse weniger wettbewerbsverzerrender Mittel
und
Stellungnahme der Bundesnetzagentur 
 
 
Die Stadt Wörth hat eine Analyse gemäß Breitbandrichtlinie – BbR, Ziffer 4.1.2 und 4.1.3 durchgeführt, ob die Deckung  des tatsächlichen und prognostizierten Bedarfs an Breitbandinfrastruktur nicht mit weniger Wettbewerb verzerrenden Mitteln erreicht werden kann.
Die Ergebnisse sind im nachfolgenden Dokument dargestellt.

Download-Link „Dokumentation_in_schwarzen_Flecken_Wörth“

 

Die Stadt Wörth hat ferner eine Anfrage an die Bundesnetzagentur (BNetzA) gerichtet, ob und unter welchen Bedingungen die wettbewerbsverzerrende Wirkung der Förderung mit Mitteln der Vorabregulierung reduziert werden kann.
Die Stellungnahme der BNetzA wird nachfolgend veröffentlicht.

Download-Link „Stellungnahme der BNetzA_Wörth“

Auswahlverfahren - Bekanntmachung

Bekanntmachung

der Auswahl eines Netzbetreibers für den Aus- bzw. Aufbau eines NGA-Netzes

Die Stadt Wörth an der Donau führt ein Auswahlverfahren zur Ermittlung eines Netzbetreibers für den Aus- bzw. Aufbau eines NGA-Netzes in einem/mehreren von der Gemeinde definierten Erschließungsgebiet(en) im Rahmen der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen in Gewerbe- und Kumulationsgebieten in Bayern (BbR) durch.

Die Unterlagen der Bekanntmachung werden über nachfolgendem Link bereitgestellt:

Download-Link        „Bekanntmachung_Auswahlverfahren_Wörth_an_der_Donau“

                                   „Karte Ist-Bedarfsanalyse_Wörth_an_der_Donau“

Auswahlverfahren - Ergebnis

Bekanntmachung der Auswahlentscheidung

 

Vorgesehene Auswahlentscheidung für einen Netzbetreiber zum Breitbandausbau in der Stadt Wörth an der Donau im Rahmen der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen in Gewerbe- und Kumulationsgebieten in Bayern (BbR)

 

Im Auswahlverfahren mit vorgeschaltetem öffentlichen Teilnahmewettbewerb und anschließender Aufforderung zur Angebotsabgabe gingen bei der Kommune ein Angebot fristgerecht ein.

Auf Basis der von einem Beratungsbüro durchgeführten Angebotsbewertung hat der Gemeinderat am 12.06.2014 das Angebot der Firma Telekom Deutschland GmbH ausgewählt.

Es ist beabsichtigt, mit der Firma Telekom Deutschland GmbH einen Kooperationsvertrag abzuschließen.

Die Auswahl des Netzbetreibers steht unter dem Vorbehalt  der Zustimmung der Bundesnetzagentur zum Kooperationsvertrag und der Bewilligung der staatlichen Förderung gem. Breitbandrichtlinie.

 

 

 

Zuwendungsbescheid

Ein weiterer Schritt auf dem Weg zum Schnelleren Internet in unserer Stadt ist getan! 
Der Zuwendungsbescheid zum Breitbandausbau der Stadt Wörth wurde am 16.09.2014 übergeben.

 

Kooperationsvertrag

Unterzeichung des Kooperationsvertrags

Der Kooperationsvertrag zum Breitbandausbau der Stadt Wörth an der Donau wurde unterzeichnet.

Mit beil. Schreiben bestätigt die Kommune die Freigabe des Kooperatrionsvertrags im Rahmen der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern (Breitbandrichtlinie – BbR).