Breitbanderschließung Gemeinde Siegsdorf

Bedarfsermittlung

Bedarfsermittlung für den Breitbandausbau

„Der Freistaat Bayern strebt mit dem neuen Förderprogramm einen schrittweisen Ausbau von hochleistungsfähigen Breitbandnetzen in Gewerbe- und Kumulationsgebieten mit Übertragungsraten von mindestens 50 Mbit/s im Downstream und mindestens 2 Mbit/s im Upstream (Netzte der nächsten Generation, NGA-Netze) an.

Die Gemeinde Siegsdorf hat Erschließungsgebiete festgelegt, in dem Bedarf für den Ausbau eines NGA-Netzes bestehen könnte. Die Erschließungsgebiete umfassen die in beiliegender Karte dargestellten Kumulationsgebiete. Grundlage für eine Erschließung ist der entsprechende Bedarf der in diesem Gebiet angesiedelten Unternehmen, Freiberuflern, Dienstleistern und Gewerbetreibenden gemäß § 2 Abs. 1 Satz 1 Umsatzsteuergesetz (UStG).

Besteht ein Ausbaubedarf, sollen grundsätzlich alle Anschlussinhaber im Erschließungsgebiet mit den oben genannten Bandbreiten versorgt werden, zumindest aber mit einer Übertragungsrate von mindestens 30 Mbit/s im Downstream. Der Bedarf an einer Übertragungsrate von mindestens 50 Mbit/s im Downstream und mindestens 2 Mbit/s im Upstream derjenigen Unternehmer, die diesen Bedarf glaubhaft gemacht haben, muss stets befriedigt werden.

Darüber hinaus verspricht sich die Gemeinde Siegsdorf mit dem Ausbau eine weitgehende Mitversorgung der außerhalb der Erschließungsgebiete liegenden Anschlüsse von Privathaushalten und Unternehmer.

Die Gemeinde Siegsdorf will den Breitbandausbau schnellstmöglich vorantreiben. Hierzu sind gemäß Förderrichtlinie verschiedene Verfahrensschritte sukzessive abzuarbeiten. Im ersten Schritt ist der Bedarf nach Hochgeschwindigkeitsinternet im Gemeindegebiet festzustellen. Unternehmen in der Gemeinde Siegsdorf sind nun aufgefordert, ihren Bedarf an Hochgeschwindigkeitsinternet bis 22.05.2014 zu melden. Hierfür haben wir ein Formular vorbereitet

Wir bedanken uns für Ihre Mithilfe!

Bedarfsermittlung - Ergebnis

Die Gemeinde Siegsdorf hat eine Ist-Analyse zur Breitbandversorgung und eine Bedarfsbefragung der Unternehmer gemäß §2 Abs. 1 Satz 1 UStG in den Erschließungsgebieten durchgeführt.

Die Ergebnisse sind in den nachfolgenden Dokumenten dargestellt.

Markterkundung - Anfrage

Gemeinde Siegsdorf

Markterkundungsverfahren
im Rahmen der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen in Gewerbe- und Kumulationsgebieten in Bayern (BbR) 

Der Freistaat Bayern fördert mit der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen in Gewerbe – und Kumulationsgebieten in Bayern (BbR) den sukzessiven Aufbau von hochleistungsfähigen Breitbandnetzen in Gewerbe- und Kumulationsgebieten mit Übertragungsraten von mindestens 50 Mbit/s im Downstream und mindestens 2 Mbit/s im Upstream (Netze der nächsten Generation, NGA-Netze) dort wo er nicht marktgetrieben erfolgt.

Eine Bedarfsermittlung der Gemeinde Siegsdorf hat ergeben, dass in den Erschließungsgebieten
4 Unternehmer

i. S. v. § 2 Abs. 1 Satz 1 Umsatzsteuergesetz (UStG) Bedarf an einer Übertragungsrate von mindestens 50 Mbit/s im Downstream und mindestens 2 Mbit/s im Upstream haben. Die Gemeinde hat auf dieser Grundlage entsprechend der Lokalisierung dieses Bedarfs Erschließungsgebiete für den Aufbau eines NGA-Netzesfestgelegt. Bei Bedarf können Detailkarten der Erschließungsgebiete von der Gemeindeverwaltung angefordert werden.

Bevor Fördermittel eingesetzt werden können, hat die Gemeinde gemäß Nr. 4.1.1 Abs. 5 BbR zu ermitteln, ob private Investoren einen eigenwirtschaftlichen flächendeckenden Ausbau eines NGA-Netzes im Erschließungsgebiet vorsehen. Erst wenn dies nicht der Fall ist, kann die Gemeinde ein Auswahlverfahren zur Bestimmung eines dann geförderten Anbieters durchführen. 

Die Gemeinde Siegsdorf bittet daher Betreiber elektronischer Kommunikationsnetze mitzuteilen,

  • ob sie sich ohne finanzielle Beteiligung Dritter in der Lage sehen, in den kommenden drei Jahren zu marktüblichen Bedingungen bedarfsgerechte Breitbanddienste im Erschließungsgebiet anzubieten bzw.
  • ob zumindest Breitbanddienste mit Übertragungsraten von mindestens 25 Mbit/s im Downstream und von mindestens 2 Mbit/s im Upstream in den kommenden drei Jahren im Erschließungsgebiet angeboten werden.

Sofern ein Netzausbau geplant ist, bitten wir Sie einen verbindlichen und detaillierten Projekt- und Zeitplan, der die geplanten Investitionen glaubhaft und nachvollziehbar macht, der Gemeinde bis spätestens 4. August 2014 zu übersenden. Im Projekt- und Zeitplan sind insbesondere Meilensteine in Zeitabständen von nicht länger als 6 Monaten so zu definieren, dass deren Einhaltung auf Nachfrage der Gemeinde kontrolliert werden kann. Kommt der private Investor diesen selbst gesetzten Meilensteinen nicht nach, kann die Gemeinde mit der Auswahl eines Netzbetreibers gemäß Nr. 4.3 BbR fortfahren.

Die Ergebnisse der Markterkundung werden auf der Gemeindehomepage veröffentlicht. 

Gemeinde Siegsdorf

Markterkundung - Ergebnis

Ergebnis der Markterkundung
Frist 26.06.2013 bis 4.08.2014

Die Gemeinde Siegsdorf hat eine Markterkundung gemäß Breitbandrichtlinie – BbR durchgeführt.

Die Ergebnisse sind im nachfolgenden Dokument dargestellt.

Stellungnahme Kooperationsvertrag

Stellungnahme der Gemeinde Siegsdorf bezüglich der Vorlage des Kooperationsvertrags bei der Bundesnetzagentur im Rahmen der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern (Breitbandrichtlinie – BbR)dfhdfhj

Auswahlverfahren - Bekanntmachung zur

Auswahl eines Netzbetreibers für den Aus- bzw. Aufbau eines NGA-Netzes

Die Gemeinde Siegsdorf führt ein Auswahlverfahren zur Ermittlung eines Netzbetreibers für den Aus- bzw. Aufbau eines NGA-Netzes in mehreren von der Gemeinde definierten Erschließungsgebieten im Rahmen der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen in Gewerbe- und Kumulationsgebieten in Bayern (BbR) durch.

Abgabetermin: 5.11.2014 um 13:00  Uhr

Die Unterlagen der Bekanntmachung werden über nachfolgendem Link bereitgestellt:

Auswahlverfahren - Ergebnis

Bekanntmachung der Auswahlentscheidung

 

Vorgesehene Auswahlentscheidung für einen Netzbetreiber zum Breitbandausbau in der Gemeinde Siegsdorf im Rahmen der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen in Bayern.

 

Im Auswahlverfahren mit vorgeschaltetem öffentlichen Teilnahmewettbewerb und anschließender Aufforderung zur Angebotsabgabe gingen bei der Kommune Siegsdorf zwei Angebote fristgerecht ein.

Auf Basis der von einem Beratungsbüro durchgeführten Angebotsbewertung  hat der Gemeinderat am 9. Februar 2015 das Angebot der Firma Telekom Deutschland GmbH ausgewählt.

Es ist beabsichtigt, mit der Firma Telekom Deutschland GmbH einen Kooperationsvertrag abzuschließen.

Die Auswahl des Netzbetreibers steht unter dem Vorbehalt  der Zustimmung der Bundesnetzagentur zum Kooperationsvertrag und der Bewilligung der staatlichen Förderung gem. Breitbandrichtlinie.

 

Fördersteckbrief Siegsdorf

Siegsdorf Foerdersteckbrief.xls (510,0 KiB)

 

 

Abschließende Projektbeschreibung