Breitbanderschließung Gemeinde Ainring

Bestandsaufnahme

Bestandsaufnahme für den Breitbandausbau

Der Freistaat Bayern strebt mit dem neuen Förderprogramm einen schrittweisen Ausbau von hochleistungsfähigen Breitbandnetzen in Bayern mit Übertragungsraten von mindestens 50 Mbit/s im Downstream und mindestens 2 Mbit/s im Upstream (Netze der nächsten Generation, NGA-Netze) an.

Die Gemeinde Ainring hat in einer Bestandsaufnahme die Ist-Versorgung ermittelt und ein vorläufiges Erschließungsgebiet festgelegt, in dem Ausbaubedarf für ein NGA-Netz bestehen könnte.

Die Ist-Versorgung und das vorläufige Erschließungsgebiet sind in nachfolgender Dokumentation dargestellt.

 

Markterkundung - Bekanntmachung

Markterkundung für einen Breitbandausbau

Die Gemeinde Ainring führt eine Markterkundung im Rahmen der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen in Bayern durch.

Die Anfrage zur Markterkundung wird im nachfolgenden Dokument zum Download bereitgestellt.

 

Markterkundung - Ergebnis

Ergebnis der Markterkundung - Frist 11.04.2015 bis 29.05.2015

Die Gemeinde Ainring hat eine Markterkundung gemäß Breitbandrichtlinie – BbR durchgeführt.

Die Ergebnisse sind in nachfolgender Dokumentation dargestellt.

Auswahlverfahren - Bekanntmachung

Bekanntmachung der Auswahl eines Netzbetreibers für den Aus- bzw. Aufbau eines NGA-Netzes

Die Gemeinde Ainring führt ein Auswahlverfahren zur Ermittlung eines Netzbetreibers für den Aus- bzw. Aufbau eines NGA-Netzes in einem/mehreren von der Gemeinde definierten Erschließungsgebiet(en) im Rahmen der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen in Bayern (BbR) durch.

Interkommunale Zusammenarbeit zwischen der Gemeinde Ainring und der/den Nachbarkommune(n) Piding, Anger

Im Rahmen der interkommunalen Zusammenarbeit wurde eine übergreifende Ausbauplanung der teilnehmenden Kommunen erstellt. Es folgt ein zeitlich zwischen der Gemeinde Ainring und der/den Nachbarkommune(n) Piding, Anger abgestimmtes Auswahlverfahren. Auf das laufende Auswahlverfahren der Nachbarkommune(n) Piding, Anger wird verwiesen.

 

Aufhebung und Neustart des Auswahlverfahrens der Gemeinde Ainring

Das Auswahlverfahren zur Bestimmung eines Netzbetreibers für den Aus- bzw. Aufbau eines NGA-Netzes nach der Breitbandrichtlinie Bayern (Fassung vom 10.07.2014), bekanntgemacht am 16.10.2015, wurde gemäß eines Gemeinderatsbeschlusses vom 26.01.2016 entsprechend Ziff. 5.1 der Breitbandrichtlinie Bayern i.V.m. § 17 Abs. 1 Ziff. b) VOL/A aus folgendem Grund aufgehoben:

Die Gemeinde Ainring hat die Erweiterung und Anpassung des Erschließungsgebietes unter Abänderung der Lose, sowie die Änderung der geforderten Mindestbandbreiten hierfür beschlossen. Eine nicht unerhebliche Änderung des Leistungsgegenstandes bzw. des Erschließungsgebietes im laufenden Auswahlverfahren wäre vergaberechtswidrig, da dies eine Verletzung von wesentlichen Verfahrensgrundsätze wie des Gleichbehandlungsgrundsatz gegenüber bisher nicht beteiligten, potentiellen Bietern darstellen würde. Eine Erweiterung des Ausschreibungsgebietes verspricht zudem unter Nutzung möglicher Synergien ein wirtschaftlicheres Ergebnis. Daher war das laufende Auswahlverfahren aufzuheben, um die Leistungsbeschreibung entsprechend anpassen zu können.

Die Gemeinde Ainring veröffentlicht ab 01.02.2016 ein neues Auswahlverfahren auf Basis der Breitbandrichtlinie Bayern mit geänderter Leistung und erweitertem/angepasstem Erschließungsgebiet.

Die Unterlagen der Bekanntmachung des neu gestarteten Auswahlverfahrens werden über nachfolgende Links bereitgestellt:

Auswahlverfahren - Ergebnis

Bekanntmachung der Auswahlentscheidung - Los 1

Vorgesehene Auswahlentscheidung für einen Netzbetreiber zum Breitbandausbau in der Gemeinde Ainring im Rahmen der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen in Gewerbe- und Kumulationsgebieten in Bayern (BbR)

Die Gemeinde Ainring gibt in nachfolgendem zum Download bereitgestelltem Dokument die getroffene Auswahlentscheidung bezüglich Los 1 bekannt und beabsichtigt mit dem ausgewähltem Netzbetreiber einen Kooperationsvertrag abzuschließen.

Die Auswahl des Netzbetreibers steht unter dem Vorbehalt der Zustimmung der Bundesnetzagentur zum Kooperationsvertrag und der Bewilligung der staatlichen Förderung gem. Breitbandrichtlinie.

Downloads

 

Bekanntmachung der teilweisen Aufhebung des laufenden Auswahlverfahrens der Gemeinde Ainring bezüglich Los 2

Das Auswahlverfahren zur Bestimmung eines Netzbetreibers für den Aus- bzw. Aufbau eines NGA-Netzes nach der Breitbandrichtlinie Bayern (Fassung vom 10.07.2014), bekanntgemacht am 01.02.2016, wurde teilweise bezüglich des Los 2 entsprechend Ziff. 5.1 der Breitbandrichtlinie Bayern i.V.m. § 17 Abs. 1 Ziff. b) und c) VOL/A aus folgendem Grund aufgehoben:

Das Vergabeverfahren führte bezüglich des Los 2 zu keinem wirtschaftlichen Ergebnis. Die Gemeinde Ainring hat weiter die Erweiterung des Erschließungsgebietes des Los 2 beschlossen. Eine nicht unerhebliche Änderung des Leistungsgegenstandes bzw. des Erschließungsgebietes im laufenden Auswahlverfahren wäre vergaberechtswidrig, da dies eine Verletzung von wesentlichen Verfahrensgrundsätze wie des Gleichbehandlungsgrundsatz gegenüber bisher nicht beteiligten, potentiellen Bietern darstellen würde. Daher war das Auswahlverfahren teilweise bezüglich des Los 2 wegen Unwirtschaftlichkeit und zur Änderung der Grundlagen des Vergabeverfahrens aufzuheben, um das Gebiet des Los 2 entsprechend anpassen zu können.

Die Gemeinde Ainring beabsichtigt ein neues Auswahlverfahren bezüglich Los 2 auf Basis der Breitbandrichtlinie Bayern mit erweitertem Erschließungsgebiet durchzuführen und wird die entsprechende Bekanntmachung schnellstmöglich veröffentlichen.

Kooperationsvertrag

Stellungnahme zum Kooperationsvertrag - Los 1

Der Kooperationsvertrag zum Breitbandausbau für Los 1 der Gemeinde Ainring entspricht in den relevanten Vertragsgrundlagen dem abgestimmten Mustervertrag bzw. wurde zur Stellungnahme der Bundesnetzagentur vorgelegt (vgl. Nr. 5.8 BbR).

Mit beil. Schreiben bestätigt die Kommune die Freigabe des Kooperationsvertrages für Los 1 im Rahmen der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern (Breitbandrichtlinie – BbR).